Folgende Geschäftsbedingungen gelten für alle Liefergeschäfte der Fa. Carnivo Heinz Fleischhauer, im Folgenden Verkäufer genannt. Abweichende Bestimmungen des Käufers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese ausdrücklich vereinbart werden.
2. Angebote des Verkäufers sind unverbindlich. Aufträge und alle Lieferverträge § 7 Widerrufsbelehrung
a) Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochenohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Auslieferung der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die Rücksendung der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Carnivo Heinz Fleischhauer Tuchmühle 1a
52355 Düren Fon : 02421/887205
eMail:carnivo@gmx.de.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Ersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen , was deren Wert beeinträchtigt.
c) Das Widerrufsrecht gilt nicht für Gewerbetreibende.
3. Zur Berechnung kommt der am Tage der Lieferung nach der letztgültigen Preisliste des Verkäufers geltende Preis. Festpreise bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Die in der Preisliste aufgeführten Preise sind Endpreise; die gesetzliche Mehrwertsteuer ist enthalten und wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Versandkosten, insbesondere Verpackungskosten, Verpackungsmaterial sowie Kosten der etwaigen Rücksendung gehen zu Lasten des Käufers. Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet.
4. Die Gefahr des Untergangs, der Verschlechterung und der Versendung geht in allen Fällen auf den Käufer über, sobald der Liefergegenstand die Geschäfts- oder Lagerräume des Verkäufers verlässt. Dies gilt auch bei Lieferung frei Haus. Verzögert sich die Absendung der Ware aus einem Grund, den der Verkäufer nicht vertreten hat, so geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Dasselbe gilt, wenn der Verkäufer von einem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht.
5. Vereinbarte Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, dass in der schriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Ist eine Lieferfrist verbindlich vereinbart, so verlängert sich diese Frist angemessen bei Vorliegen höherer Gewalt. Wird eine für verbindlich erklärte Lieferfrist um mehr als zwei Wochen überschritten, so ist der Käufer berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen schriftlichen Nachfrist von mindestens 30 Tagen vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt muss durch einen eingeschriebenen Brief erklärt werden. Das Recht zum Rücktritt erlischt, wenn die Rücktrittserklärung nicht spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf der Nachfrist dem Verkäufer zugegangen ist. Ein Schadensersatzanspruch des Käufers wegen verspäteter Lieferung ist in allen Fällen ausgeschlossen.
6. Verweigert der Käufer die Annahme der Ware, so kann der Verkäufer eine angemessene Frist zur Annahme setzen. Hat der Käufer die Ware innerhalb der ihm gesetzten Frist nicht angenommen, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
7. Der Versand erfolgt entweder per Vorkasse, bei uns bekannten Kunden auch per Lasteinzug oder Nachnahme.
8. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
9. Mangelrügen sind bei Verlust jeglichen Rügerechts innerhalb einer Woche nach Warenzugang schriftlich per Einschreiben zu erheben. Bei berechtigter Rüge ist der Verkäufer wahlweise zur Ersatzlieferung oder Preisminderung berechtigt. Jegliche sonstigen Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Es kann keine Garantie für Farbechtheit, Reinigungs- und Waschbeständigkeit der von uns gelieferten und verwendeten Materialien übernommen werden.
10. Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsbeziehung (bei Bezahlung durch Scheck bis zu dessen Einlösung) Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt schon heute seine sämtlichen Forderungen gegen den Erwerber aus der Weiterveräußerung an den Verkäufer zu dessen Sicherheit ab. Der Käufer ist zum Einzug der Forderungen ermächtigt und verpflichtet, solange der Verkäufer die Ermächtigung nicht widerruft.
11. Der Verkäufer verzichtet auf die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten. Die Aufrechnung durch den Käufer mit Gegenforderungen ist nur in soweit zugelassen, als diese Gegenforderungen vom Verkäufer anerkannt sind.
12. Erfüllungsort für alle sich aus dem Liefergeschäft ergebenden Verbindlichkeiten und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist Düren.
13. Die meisten unserer Artikel werden für Sie angefertigt und sind vom Umtausch ausgeschlossen.
14. Die Artikel werden nach bestem Wissen und Gewissen mit Originalfotos der Hersteller im Shop dargestellt. Ihre Bestellung ist ein verbindlicher Kauf. Wir nehmen die Ware nur bei berechtigtem Mangel zurück. Angefertigte Ware wird grundsätzlich nicht zurückgenommen. Mustersendungen verschicken wir nur bei ausdrücklicher Absprache und schriftlicher Kennzeichnung der Rechnung.Mustersendungen werden sofort nach Rücksendung rückerstattet.Bei Trage -und Gebrauchspuren können wir die Ware nicht zurücknehmen.(Stoffmuster gerne kostenlos und ohne Rücksendung auf Anfrage)
15. Nach Absprach können wir aus Kulanzgründen Ware ohne Mangel zurücknehmen.Wir berechnen Aufwandentschädigung und Verwaltungskosten in Höhe von 25.00 EUR pro Bestell/Liefervorgang.
16. Rücksendungen nur zu Lasten des Käufers.Unfreie Sendungen nehmen wir nicht an.Bei berechtigtem Mangel oder nachweiswarer Falschlieferung durch unser Verschulden erstatten wir die Kosten für die Rücksendung.Jedoch nur in Höhe der preiswertesten Rücksendemöglichkeit.
17. Umtausch wegen falscher Größe ist natürlich möglich bei Standartware,die keine Sonderanfertigung ist .Hier wird die neue gewünschte Größe kostenlos geliefert.
18. Erfüllungsort für alle sich aus dem Liefergeschäft ergebenden Verbindlichkeiten und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist Düren.
19. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten mit der Auftragserteilung als angenommen. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.